Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat die Prüfung des am 5. Oktober 2018 eingereichten Antrags auf Zulassung des Volksbegehrens „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!“ abgeschlossen und dem Zulassungsantrag stattgegeben.

Der Gegenstand des Volksbegehrens wurde im Bayerischen Staatsanzeiger am 16. November 2018 bekannt gemacht.

Die zweiwöchige Eintragungsfrist wird am Donnerstag, 31. Januar 2019, beginnen und am Mittwoch, 13. Februar 2019, enden.

Der Eintragungsraum sowie die genauen Eintragszeiten können der Bekanntmachung entnommen werden.  

Zum Download der Eintragunsbekanntmachung

Zu o.g. Projekt finden Sie hier die zugehörigen Pläne und Beilagen:

• Anlage 1 - Erläuterungen
• Anlage 2 - ÜK
• Anlage 3.1 - ÜLP Teil 1
• Anlage 3.2 - ÜLP Teil 2
• Anlage 3.3 - ÜLP Teil 3
• Anlage 3.4 - ÜLP Teil 4
• Anlage 4.1.1 - Bewertung Fl.-Nr. 1041
• Anlage 4.1.2 - Bewertung Fl.-Nr. 1054
• Anlage 4.1.3 - Bewertung Fl.-Nr. 1315
• Anlage 4.2 - Bewertung Fl.-Nr. 397-1
• Anlage 4.3 - Bewertung Fl.-Nr. 1072
• Anlage 5 - Tabelle Einleitstellen
• Anlage 6 - Regendaten

Das Meldeamt informiert: Widerspruchsrechte bei folgenden Datenübermittlungen:

1. Melderegisterauskünfte/Datenübermittlungen an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen
2. Melderegisterauskünfte/Datenübermittlungen an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk über Alters- oder Ehejubiläen
3. Melderegisterauskünfte/Datenübermittlungen an Adressbuchverlage
4. Datenübermittlungen an das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr.

Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Informationsschreiben